Montag, 28. Dezember 2009

Festtage

Die Kirche: Rappelvoll
Der Chor: Singt schief
Die Ministranten: Laienspielschar
Die Predigt: Ohne roten Faden

Wenn jemand nur einmal im Jahr in die Kirche geht und dann in so etwas gerät, ist es kein Wunder wenn er für die nächsten 364 Tage abgeschreckt ist. Okay, wenn man nur einmal im Jahr in der Kirche ist, merkt man es nicht und findet die Ministranten feierlich, den Chor sehr festlich und die Predigt lebensnah.

Und das wirklich schlimme ist: Dieser Blogeintrag ist eigentlich aus 2008 und ich mußte gerade merken, dass das Elend dieses Jahr dasselbe war. Na ja der Chor war so schlecht gar nicht.

Freitag, 25. Dezember 2009

Säugling in Stall gefunden

Polizei und Jugendamt ermitteln; Schreiner aus Nazareth vorläufig festgenommen

BETHLEHEM, JUDÄA - In den frühen Morgenstunden wurden die Behörden von einem besorgten Bürger alarmiert. Er hatte eine junge Familie entdeckt, die in einem Stall haust.


Bei Ankunft fanden die Beamten des Sozialdienstes, die durch Polizeibeamte unterstützt wurden, einen Säugling, der von seiner erst 14-jährigen Mutter, einer gewissen Maria H. aus Nazareth, in Stoffstreifen gewickelt in eine Futterkrippe gelegt worden war.


Bei der Festnahme von Mutter und Kind versuchte ein Mann, der später als Joseph H., ebenfalls aus Nazareth identifiziert wurde, die ermittelnden Beamten abzuhalten. Joseph, unterstützt von anwesenden Hirten, sowie drei unidentifizierten Ausländern, wollte die Mitnahme des Kindes unterbinden, wurde aber von der Polizei daran gehindert.


Festgenommen wurden auch die drei Ausländer, die sich als “weise Männer” eines östlichen Landes bezeichneten. Sowohl das Innenministerium als auch der Zoll sind auf der Suche nach Hinweisen über die Herkunft dieser drei Männer, die sich anscheinend illegal im Land aufhalten. Ein Sprecher der Polizei teilte mit, dass sie keinerlei Ausweispapiere bei sich trugen, aber in Besitz von Gold, sowie einigen, möglicherweise verbotenen Substanzen waren. Sie widersetzten sich der Festnahme und behaupteten, Gott habe ihnen angetragen sofort nach Hause zu gehen und jeden Kontakt mit offiziellen Stellen zu vermeiden. Die mitgeführten Chemikalien wurden zur weiteren Untersuchung an das LKA geschickt.


Ebenso festgenommen und befragt wurde der Besitzer des Stalls, der Eigentümer des Hotels “Bethlehem Inn”. Da er Gästen erlaubt hat in seinem Stall zu nächtigen, bedeutet das für ihn vermutlich den Verlust der Gaststättenerlaubniserlaubnis, wegen Verstoßes gegen Sicherheits-und Hygieneauflagen der Hotel- und Gaststättenverordnung. Die Tatsache, dass sich in dem Stall auch Lebendvieh (1 Ochse und 1 Esel) befand, bedarf ebenfalls einer Untersuchung, da fraglich ist ob in einem reinen Wohngebiet Nutztiere gehalten werden dürfen.


Der Aufenthaltsort des Säuglings wird bis auf weiteres nicht bekannt gegeben. Eine schnelle Klärung des ganzen Falls scheint sehr zweifelhaft. Auf Rückfragen teilte eine Mitarbeiterin des Jugendamtes mit: “Der Vater ist mittleren Alters und die Mutter ist definitiv noch nicht volljährig. Wir prüfen gerade mit den Behörden in Nazareth in welcher Beziehung die beiden zueinander stehen.”


Joseph hat zugegeben, Maria aus ihrem gemeinsamen Zuhause in Nazareth wegen einer vorgeschriebenen Volkszählung mitgenommen zu haben. Die Rechtmäßigkeit der Volkszählung wird derzeit noch vom Verfassungsgericht geprüft. Da Maria aber wohl bereits bei der Abreise schwanger war, prüfen die Ermittler ob es noch andere Gründe gab Nazareth zu verlassen. Joseph wird dem Haftrichter vorgeführt werden. Er wird des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte beschuldigt.


Maria ist im Kreiskrankenhaus in Bethlehem zu medizinischen und psychiatrischen Untersuchungen. Ihr geistiger Zustand wird näher unter die Lupe genommen, weil sie behauptet sie wäre noch Jungfrau und der Säugling stamme von Gott.


In einer offiziellen Mitteilung des Leiters der Psychiatrie heisst es:

“Mir steht nicht zu, den Leuten zu sagen, was sie glauben sollen, aber wenn dieser Glaube dazu führt, dass – wie in diesem Fall – ein Neugeborenes gefährdet wird, muss man diese Leute als gefährlich einstufen. Die Tatsache, dass Drogen, die vermutlich von den anwesenden Ausländern verteilt wurden, vor Ort waren, trägt nicht dazu bei, Vertrauen zu erwecken. Ich bin mir jedoch sicher, dass alle Beteiligten mit der nötigen Behandlung in ein paar Jahren wieder normale Mitglieder unserer Gesellschaft werden können.”


Die anwesenden Hirten behaupteten steif und fest, dass ein großer Mann in einem weißen Nachthemd mit Flügeln (!) auf dem Rücken ihnen befohlen hätte, den Stall aufzusuchen und das Neugeborene zu seinem Geburtstag hoch leben zu lassen. Dazu meinte ein Sprecher der Drogenfahndung: “Das ist so ziemlich die dümmste Ausrede eines vollgekifften Junkies, die ich je gehört habe”.

(geklaut bei Ballmann)

Donnerstag, 24. Dezember 2009

Weihnachten

Liebeläutend zieht durch Kerzenhelle,
mild, wie Wälderduft, die Weihnachtszeit.
Und ein schlichtes Glück streut auf die Schwelle
schöne Blumen der Vergangenheit.

Hand schmiegt sich an Hand im engen Kreise,
und das alte Lied von Gott und Christ
bebt durch Seelen und verkündet leise,
daß die kleinste Welt die größte ist.

Joachim Ringelnatz (1883-1934)

Sonntag, 20. Dezember 2009

Mittwoch, 16. Dezember 2009

Schnee

Jetzt hat es doch tatsächlich zum ersten Mal in diesem Jahr geschneit, und ich habe es nicht mitbekommen. Verdammt!

Sonntag, 13. Dezember 2009

Sonntag, 6. Dezember 2009

Freitag, 4. Dezember 2009

Return to sender

Nach der Geschichte mit Frau R. hatte ich doch irgendwie das Bedürfnis mein Büro für ein paar Minuten zu verlassen. Da bot es sich sehr an, dass das Postfach heute noch nicht geleert war und zudem bei der Post noch ein Päckchen für mich lag. Also auf zur Post, wo auch alles reibungslos klappte.

Nach der Leerung des Postfachs hatte ich jedoch gewissen Gesprächsbedarf mit Frau RAFA.

Back in the Kanzlei am Rande der Stadt entwickelte sich dann folgendes Gespräch:

"Ähm, Frau RAFA, schauen sie mal dieser Umschlag war gerade im Postfach."

"Mensch, das ist ja die Akte die wir gestern der Staatsanwaltschaft zurückgeschickt haben."

"Genau!"

"Aber warum ist die denn zurückgekommen?" ... "Oh, war die nicht ausreichend frankiert?"

"Ich glaube, das war nicht das Problem."

"Hmmm ..." [Frau RAFA stiert auf die Akte]

"Auf dem Umschlag ist als Absenderangabe unser Stempel. Aber schreiben Sie am besten beim nächsten Mal auch den Empfänger auf den Umschlag."

"Oh!" ... "Meinen Sie, ich muss die nochmal frankieren, wenn wir die jetzt wieder versenden?"






Mittwoch, 2. Dezember 2009

Wackel-Dackel

Frau R. kommt in die Sprechstunde sie hat da ein Problem, mit einem etwas komplizierteren Verkehrsunfall. Ich mag übrigens das Wort Sprechstunde nicht so, das klingt mir zu sehr nach Arzt und Krankheit.

Frau R. bringt ihren Hund mit, einen etwas zu groß geratenen und offenbar auch etwas zu genährten Dackel. Das ist nun gar nicht schlimm, denn das ist ein sehr liebes Tier, der zwar ein wenig im Besprechungszimmer herumläuft und schnuppert, aber er verzichtet darauf sein Revier zu markieren und riecht auch kaum nach Hund.

Allerdings war Frau R. wohl vorher Gassi und hat als pflichtbewußte Hundehalterin natürlich eine Gehwehverunreinigung vermieden. Ebenjenes
dezent-schwarze Beutelchen platziert Sie dann während des Gesprächs auf meinem Schreibtisch.

Wäääähh!

Samstag, 28. November 2009

Eigentlich wollte ich mir mindestens einen der Verhandlungstermine gegen Prof. Christoph Broelsch persönlich ansehen, bisher bin ich aber leider noch nicht dazu gekommen.

Stattdessen ist mir aber aufgefallen, dass Der Westen relativ engmaschig berichtet:



Summarisch erscheint mir bei Lektüre der Artikel eine Verurteilung als höchstwahrscheinlich. Nach alledem scheint Broelsch, was sein Verhalten vor Gericht angeht, entweder schlecht beraten oder beratungsresistent zu sein. Ich neige sogar eher zu letzterem, dass würde mit seiner anscheinend etwas verschobenen Realitätswahrnehmung harmonieren.

Früher hier:

Dienstag, 10. November 2009

Der fliegende Löwe

Mal so ganz nebenbei bemerkt:

Die Generali-Versicherung wirbt mit dem Slogan: "Schutz unter den Flügeln des Löwen."

Und, hat ein Löwe Flügel?

Eben!

Immerhin kann man ihnen keine Unehrlichkeit vorwerfen.

Montag, 26. Oktober 2009

Phishing-Unfall

Die jüngsten Datenschutzprobleme (schülerVZ) oder Phishing-Attacken (Hotmail & Co) erinnern mich ein heiteres Schmankerl, dass ich vor noch gar nicht allzu langer Zeit erleben durfte.

Es gibt da einen großen deutschen verlag, der nahezu das Monopol im Bereiche juritischer Druckerzeugnisse, vor allem Zeitschriften hat. Dieser Verlag schickte sich an, seine Online-Aktivitäten auszubauen und so sollten alle Abonnenten einer gewissen, wöchentlich erscheinenden juristischen Zeitschrift auch einen (eingeschränkten) Zugang zum Online-Angebot erhalten.

Selbiges machte der Verlag dann auch in der Zeitschrift bekannt und man konnte sich, zumindest in der Anfangsphase, mit der außen auf der Zeitschrift aufgedruckten Kundennummer anmelden.

Ein gewisser Volljurist/Rechtsassessor war seinerzeit als juristischer Mitarbeiter einer Kanzlei tätigt und wies Cheffe auf das Angebot des Verlages hin. Cheffe entgegnete sowas wie "Ach das taugt doch eh´nichts, aber wenn Sie meinen, melden Sie sich doch da an."

Gesagt, getan. Die auf der Zeitschrift angebrachte Kundennummer eingegeben, seine eigene eMail-Adresse dazu, und schwupps hatte besagter Volljurist/Rechtsassessor Zugang zu dem Online-Portal. Selbiges ist übrigens, selbst für Zeitschriften-Abonennnten mit besagtem eingeschränktem Gratis-Zugang, durchaus hilfreich.

Interessant wurde es allerdings, als besagter Volljurist/Rechtsassessor am nächsten Morgen seine eMails checkte. Besagter Verlag schrieb:

"Sehr geehrter Cheffe,
Sie haben sich gestern mit Ihrer Kundennummer auf unserem Online-Portal angemeldet. Offenbar haben Sie übersehen, dass Sie sich bereits früher angemeldet haben. Ihr Benutzername lautet "Benutzername von Cheffe", Ihr Passwort lautet "Passwort von Cheffe".

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Benutzer-Service"

Kurzum: Man meldet sich mit einer problemlos lesbaren Kundennummer und einer eMail-Adresse an und bekommt die Zugangsdaten eines anderen Nutzers. Wird sehr interessant, wenn man bedenkt, dass man im eingeloggten Zustand auch kostenpflichtige Zusatzmodule buchen und kostenpflichtig Artikel abrufen kann.

Nebenbei gesagt, wie besagter Volljurist/Rechtsassessor später rein zufällig bemerkte, die Zugangsdaten funktionierten auch bei Ebay.

Samstag, 24. Oktober 2009

Tages-Wahnsinn

Die Zwangseinweisung meines Nachbarn heute nachmittag war ja noch halbwegs unterhaltsam.

Der danach stattfindende, lautstarke, 3-stündige Kindergeburtstag war allerdings schon etwas nervig. Vor allem, wenn ich dabei eine relativ dicke Akte durcharbeiten will.

Zum Abschluß hat sich mein PC irgendeine dumme Scare-Ware eingefangen, die sich so ad hoc auch nicht beseitigen ließ.

Toll!

Donnerstag, 22. Oktober 2009

Enteignung

Nun, offen gesagt, etwas feierlicher hatte ich mir den Abschied von meinen Hypo Real Estate-Aktien schon vorgestellt. Nicht unbedingt mit berittenem Boten, aber ein hübscher Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung hätte es schon sein dürfen. Nun hat der Bund die Enteignung geschickter Weise ja rein privatrechtlich durchgeführt und so staune ich etwas über die Post von der Bank die mich gestern erreichte. "Wertpapierabrechnung Verkauf" steht da drauf. Hööh, dacht ich noch, ich hab doch gar nichts verkauft, bis ich den kleinen verschämten Hinweis "Squeeze out" las und realisierte, dass es um meine Hypo Real Estate-Aktien geht.

Gut, besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

Um das ganze abzuschließen:
  • Interessante juristische Betrachtungen dazu finden sich in der NJW 2009, 2484 (Böckenförde: "Die getarnte Enteignung", m. w. N.).
  • Wenn das nächste Mal eine Bank sich von ihrer Immobilientochter trennt, weil angeblich die Geschäfte zu schlecht laufen und die Aktien der Tochter dann hochschießen, sollte man sich beizeiten wieder von den Aktien trennen. Gesunder Menschenverstand hilft selbst bei Börsengeschäften.
  • Nomen es omen: Bei Hypo Real Estate hätten eigentlich schon frühzeitig die Alarmglocken klingeln können.

Danke für´s Zuhören. Ich beende dieses Kapitel hiermit offiziell.


Früher im Blog:

Mittwoch, 14. Oktober 2009

Hot Weeks

Außentemperatur: 4,0 °C

Gaszählerstand: 2785,865

Heizung anschalten können: Unbezahlbar

Donnerstag, 8. Oktober 2009

Zwischenmeldung

Nur eine kurze Zwischenmeldung: Ich habe den Urlaub gut überlebt, auch wenn das "Nachschaukeln" diesmla etwas länger andauerte.

Die Woche Urlaub hat mir sehr gut getan und momentan freue ich mich deutlich darauf, dass der nächste Kurztripp schon sichtbar ist und ich außerdem für das nächste Jahr meine "Urlaubsration" nach bisheriger Planung verdoppele.

Was wollt ich noch sagen? Ach ja, die Mierscheid-Walla-Ballmann-Prognose hat ja irgendwie nicht ganz hingehauen. Mit einem derart üblem Ergebnis konnte man allerdings vorher auch realistisch kaum rechnen. Ich werde gegen Ende des Jahres Rückschau halten, vielleicht erleidet die Rohstahlproduktion noch einen üblen Einbruch.

Dienstag, 29. September 2009

Krankenhaus-Essen

Nein, nein, keine Angst, dieser Kelch ist an mir vorbeigegangen. Obwohl, auch das stimmt nicht ganz, gelegentlich komme ich (gratis) in den Genuss desselben.

Auf dieser hübschen Seite gibt es eine regelmäßig aktualisierte Zusammenstellung von Bildern von internationalem Krankenhaus-Essen. Nicht immer lecker anzusehen, mehrheitlich aber unterhaltsam. Mahlzeit!

Samstag, 26. September 2009

Wahlzirkus - Die Prognose

Auf Twitter sollen ja vor der letzten Wahl von vor ein paar Wochen (Kommunalwahl? Landtagswahl?) bereits kurz vor Schließung der Wahllokale die ersten Ergebnisse bekannt geworden sein.

Amateure! Das geht viel früher. Zumindest für eine Partei. Denn eigentlich muß man sich nur des Mierscheid-Walla-Gesetzes bedienen, um die Ergebnisse der SPD bei den Bundestagswahl mit erstaunlicher Präzision hervorzusagen:
Der Stimmenanteil der SPD bei Bundestagswahlen richtet sich nach dem Index der deutschen Rohstahlproduktion in den alten Ländern gemessen in Mio. Tonnen.
Naja, gut, eine kleine Ungenauigkeit ist schon drin, weil man nie weiß, wieviel Rohstahl in Westdeutschland in dem Jahr produziert werden wird, aber immerhin.

Der geschätzte Kollege Ballmann, war so freundlich, dass mal durchzukalkulieren und kommt auf 27,1 % der Stimmen für die SPD bei der Bundestagswahl. Ich habe das nicht nachgerechnet, glaube aber dem Herrn Vorsitzenden da mal.

Die Seite des Abgeordneten Mierscheidt hält übrigens unter "Mitteilungen" sowohl eine "Musterrede" als auch einen "Musterantrag" bereit. Nicht nur für MdBs sehr zu empfehlen!

Sonntag, 20. September 2009

Ich bin dann mal weg...

... so eine knappe Woche ehrlich verdienter Urlaub.

Freitag, 18. September 2009

"Feindbild Arzt: Weiße Kittel, weiße Weste?"

... war der Titel der Sendung "Menschen bei Maischberger" vom 8. September. Ich bin sonst kein großer Fan der Sendung, habe aber bei dieser Folge reingezappt und fand sie recht sehenswert.

Wegen des näheren Inhalts, weise ich auf die ZDF-Seite hin, wo auch ein Video der Sendung zu sehen ist. Der Titel "Feindbild Arzt" ist insofern etwas irreführend, da es bei weitem nicht um dumpfe Arzt-Hetze oder ähnliches ging.

Besonders interessant war der Auftritt von Dr. Marcus Rall, Leiter des Tübinger Patientensicherheits- und Simulationszentrum. Aber schaut selbst.

Mittwoch, 16. September 2009

Wahlzirkus 2

Bei näherer Betrachtung war mein gestriger Post ja nun etwas kryptisch. Also: Da ich voraussichtlich am Tag der Bundestagswahl nicht dazu kommen werde, ein Wahllokal aufzusuchen, habe ich Briefwahl gemacht.

Das ist eigentlich ganz nett, da kann man nämlich in Ruhe am Schreibtisch sitzen und Google oder den Wahl-O-Maten um Rat fragen. Gut bei der Zweitstimme war mir eh´ relativ klar was es werden würde, aber die Erststimme hat mich doch etwas mehr Zeit gekostet. Nachdem ich die üblichen Verdächtigen rausgeschmissen hatte, entweder wegen "aus eigener Anschauung als blöd empfunden" oder wegen "geistige oder tatsächliche Brandstifter wähle ich nicht", blieben dann immer noch eine Handvoll Kandidaten über.

Nun, man kann in Zeiten des Wahlkampfes seine eigene Homepage auf die Seite der Partei umleiten, die in keiner Weise personalisiert ist.

Man kann auch die eigene Homepage auf die Seite der Partei umleiten, wo ein notdürftiges formularhaftes Profil steht, dem es an einem Bild mangelt und wo an dem Punkt "Dafür stehe ich" gähnende Leere klafft.

Man kann aber auch, und das ist mein Favorit, die eigene Homepage auf seine Geschäftsseite umleiten und dort Häuser und Baustoffe zum Verkauf anbieten.

Hilfe!

Da ist es doch kein Wunder, wenn letztlich der Kandidat über bleibt, der eine vernünftige Homepage hat und Fragen auf Abgeordnetenwatch beantwortet, oder?

Wenn gleich das ja eigentlich auch kein Kriterium sein kann...

Dienstag, 15. September 2009

Wahlzirkus

Ich habe gerade gewählt.

Weniger aus politischer Überzeugung, sondern mehr aus der Ansicht heraus, daß man als Demokrat auch dann sein Wahlrecht nutzen sollte, wenn man die Wahl zwischen Not und Elend hat.

Ich hab mich für Not entschieden, da kenne ich mich wenigstens aus, als Rettungsassistent.

Donnerstag, 10. September 2009

Renovierungsarbeiten

Ich habe gerade aus meiner Blog-Liste die "Hypnosekröte" entfernt, da das Blog anscheinend nicht mehr existiert.

Dasselbe Schicksal scheint den Rettungsblogger ereilt zu haben.

Sonntag, 6. September 2009

Mc Gyver

... konnte problemlos mit dem Kugelschreiber und dem Taschenmesser tracheostomieren. Obwohl, ich selber habe das nur mal bei einer Folge von M*A*S*H gesehen.

Egal. All den Tüddelkram braucht man jetzt nicht mehr.

Unsere Brüder und Schwestern auf der anderen Seite des großen Teiches haben das Tracheostomie-Besteck als Schlüsselanhänger erfunden. Quasi als Äquivalent zum Schweizer Taschenmesser.

Das Ding nennt sich LifeStat und ist auch angeblich von der Food and Drug Administration zugelassen. Auf der Seite findet sich auch gleich eine Gebrauchsanleitung mit Bildern.

Uhh, ich hab seit gerade ein ganz unangenehmes Gefühl am Hals...

Freitag, 4. September 2009

Saisonware

Für das Protokoll: Ich war heute im Supermarkt und hätte dort Lebkuchen und Schokoprinten erwerben können.

Bäh, eklig sowas im ausgehenden Spätsommer!

Aber, die Dominosteine mit weißer Schokolade sind echt lecker.

Donnerstag, 3. September 2009

Konzessionsmodell im Rettungdienst und wie man es wieder los wird

Wenn man sich in Nordrhein-Westfalen am Rettungsdienst beteiligen möchte, gibt´s dafür grundsätzlich zwei Varianten. Das Konzessionsmodell und das Submissionsmodell.

Letzteres ist nicht ganz so spannend: Ich suche mir einen örtlichen Träger des Rettungsdienstes, das sind gemäß § 6 RettG NRW die Kreise und kreisfreien Städte, und lass mir von diesen gemäß § 13 RettG NRW rettungsdienstliche Aufgaben übertragen. Gut, praktisch ist das natürlich schon spannend, auch angesichts gewisser Zweifel, ob das denn so ohne Ausschreibung überhaupt geht. Dazu aber vielleicht bei anderer Gelegenheit mehr.

Die andere Variante ist das Konzessionsmodell. Das heißt, das ich als Unternehmer Leistungen des Krankentransportes und der Notfallrettung auf dem Markt anbiete und hoffe, dass mich jemand "bucht". Die Variante findet man in §§ 18 ff. RettG NRW. Insbesondere braucht man dafür eine Genehmigung der Kreis-Ordnungsbehörde.

Die entsprechende Genehmigung ist a) per se widerruflich, wie sich aus § 26 RettG NRW ergibt und zum anderen sollen Tätigkeitsuntersagungen auch aus der Generalklausel des § 14 Ordnungsbehördengesetz NRW möglich sein.

Kommen wir jetzt zu dem, was ich eigentlich schreiben wollte:

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat eine schöne Entscheidung veröffentlicht, in der es um eine Gewerbeuntersagung für einen privaten Rettungsdienst-Unternehmer ging, eben obiges Konzessionsmodell.

Was in dieser Entscheidung zu lesen, ist schon, hmm, grenzwertig haarsträubend: Keine Rettungsassistenten auf dem RTW (Rn. 19); man rettet außerhalb des eigenen Betriebsbereiches an mehreren, näher gelegenen Rettungswache vorbei und ignoriert sowas wie Eintreffzeiten (Rn. 20, 21); "i broach koa Dokta" (Rn. 24). Die Betriebsuntersagung erstaunt da wenig, überraschend ist allenfalls noch, dass der Unternehmer Wiederholungstäter ist (Rn.25) und ein ähnliches Verhalten in den 90er-Jahren schonmal gezeigt hat.

Mittwoch, 2. September 2009

Zuweisung von Patienten gegen Entgelt

In der heutigen FAZ ist ein hübscher Artikel zum Thema "Zuweisung von Patienten gegen Entgelt". Persönlich am interessantesten finde ich aber ein Zitat von Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer: "Da halten die Ehrenkodexe nicht mehr", sagt er zum Thema.

Ehrenkodex? Hmm, nun ja, man kann natürlich § 31 Muster-Berufsordnung Ärzte, der so AFAIK von allen Ärztekammern übernommen wurde als "Ehrenkodex" betrachten:
"Ärztinnen und Ärzten ist es nicht gestattet, für die Zuweisung von Patientinnen und Patienten oder Untersuchungsmaterial ein Entgelt oder andere Vorteile sich versprechen oder gewähren zu lassen oder selbst zu versprechen oder zu gewähren."
Man könnte es aber auch als zumindest theoretisch ernstzunehmendes Berufsrecht betrachten, dessen Verletzung im dümmsten Fall eine Anklage vor dem Berufsgericht einbringen kann (vgl. z. B. § 58 f. HeilberufsG NRW).

Nun, offenbar gibt man sich bei der Bundesärztekammer aber lieber wichtigen pseudo-juristischen Stellungnahmen zu anderen Themen hin, als im Berufsrecht mehr als einen "Ehrenkodex" zu sehen.

Fairer Weise muss ich an dieser Stelle sagen, dass Herr (Dr. ?) Hoppe etwas später im Artikel immerhin daraufhinweist, dass Zuweisung gegen Entgelt "total verboten" (sic!) ist.

Gnarf! Dabei ist das so ein schönes Thema, mitsamt einer großen Palette halb-grauer, sagen wir lieber, bunter "Umgehungsmöglichkeiten".

Eine interessante Zusammenstellung findet sich im übrigen auch bei HSW7-Rechtsanwälte. Eine ebenso kurze wie knackige Übersicht bietet die Ärztekammer Nordrhein.

Montag, 31. August 2009

Dr. Dracula auf dem Oktoberfest

Ein weiteres Kapitel aus der Rubrik "Kann man machen, muß man aber nicht".

Also: Wenn ich ein großes Volksfest medizinisch zu betreuen hätte, dann würde ich auch von dort eingelieferten, alkoholisierten und teilweise nicht mehr einwilligungsfähigen Personen großzügig Blut entnehmen. Und zwar zu Studienzwecken. Und später würde ich behaupten, alle hätten nachher (!) eine Einverständniserklärung unterzeichnet. Ach ja, sicherheitshalber würde ich auch noch behaupten, die Blutentnahmen seien sowieso notwendig gewesen. Das würd mir dann aber schon keiner mehr glauben. Außerdem hätte ich da schon die Staatsanwaltschaft am Hals.

Gibt´s nicht?

Doch: In München beim Oktoberfest mit dem BRK.

Münchner Merkur 29.8.09
Münchner Merkur 30.8.09

Montag, 24. August 2009

Rettungsdienst-Geschichte

Vorgenannte Versorgungsamt-Akte bot übrigens auch ein wenig Rettungsdienst-Historie, weswegen ich besagten Arztbrief aus 1976 mal (weiter-) zitiere:
Der Pat. hatte einen Motorradunfall. Auf dem Weg zum Krankenhaus erbrach er mehrmals und klagte über Kopfschmerzen.
Bei der Aufnahme war der Patient blass und im Schockzustand. Es fand sich eine ca. 2 cm lange Platzwunde am Kopf, klinisch war eine Blutung aus beiden Nasenlöchern festzustellen.
Wir bemerken:
anscheinend keine präklinische Schockbekämpfung;
Patient mit fraglichem SHT in ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung ohne jede neurochirurgische Kapazität gebracht.

Welcome to scoop und run!

Der Gute hat es dennoch überlebt und wegen der verweigerten Kostenübernahme im übrigen später seine eigene Kranken-Versicherung verklagt.

Sonntag, 23. August 2009

Mobbing...


...oder eine befristete Anstellung, das ist hier die Frage:

Freitag, 21. August 2009

Krankenhausgeschichte

In einer Sozialrechtsangelegenheit hatte ich die ca. 200-seitige Akte eines Versorgungsamtes hier, sie beginnt mit einem Krankenhaus-Arztbrief aus dem Jahr 1976 (!) mit der Stilblüte:

"Nachdem die X-Versicherung die Kostenübernahme abgelehnt hatte, wurde der Patient von der Privatstation in die 3. Klasse verlegt."

Donnerstag, 20. August 2009

Das Landgericht gibt sich die Ehre...

... gegen Prof. Broelsch (hier und hier) zu terminieren.

Es geht los am Montag, 21.September, 10.00 Uhr, Saal 101 im LG Essen.

Zeugen sind allerdings wohl erst ab dem zweiten Verhandlungstag (25. September) geladen.

Die weiteren Termine finden sich in der Pressemitteilung des LG Essen.

Mittwoch, 19. August 2009

ER embedded

Hmm, ich hatte mich ja schonmal über den schleichenden Qualitätsverlust bei Emergency Room beschwert, aber mir scheint, man wolle sich gerade nochmal mit einer medizinisch besonders schlechten Darstellung verabschieden.

Das war doch früher (TM) nicht so, dass da mit der Ambulance bewußtlose Patienten eingeliefert wurden, die weder irgendeine Form von Atemwegssicherung noch eine Art Seitenlage hatten, oder?

Großbuden Nachtrag

Bei der besagten Durchsicht der Posts war ich eigentlich auf der Suche nach diesem Post.

Wie vermutet, ging die besagte Klage tatsächlich verloren. Note to myself: Schriftsätze die man nicht versteht, beim nächsten Mal direkt aufhalten.

Dienstag, 18. August 2009

2 Jahre Blog

Gerade habe ich, tatsächlich zufällig, bei der Durchsicht der Posts bemerkt, dass dieses Blog heute ganze 2 Jahre alt wird. Ja dann: Happy Birthday!

Sonntag, 16. August 2009

TV-Hinweise

Das Bayerische Fernsehen zeigt seit 3. Juli immer freitags ab 21.15 Uhr Folgen von "Königlich Bayerisches Amtsgericht". Besser als Salesch und Co ist das allemal.

RTL zeigt derzeit ein Notruf-Revival namens "Helfen Sie mir!", Mo-Fr, 17.00 Uhr. Wer es verpasst hat, muß wohl sowieso nicht traurig sein, kann es aber im schlimmsten Fall auch auf RTL now sehen.

Am Mittwoch, 19. August, ab 22.15 Uhr zeigt Pro Sieben die definitiv (?) letzte Folge von Emergency Room. Die Serie hat über die Jahre abgebaut, schade ist es dennoch.





Bilderrätsel - Lösung

Nachdem nun auch das diesmalige Bilderrätsel nahezu frenetischen Zuspruch gefunden hat *hüstel*, hier die Lösung:

Link zum Lawblog

Sonntag, 9. August 2009

Bilderrätsel

Wegen der großen Beliebtheit setze ich hier und heute die Reihe der Bilderrätsel in diesem Blog fort.

Quizfrage: Wo ist der Fehler in diesem Schreiben?(Groß durch klicken)


Freitag, 7. August 2009

Der unerkannt Geisteskranke...

... und damit Geschäftsunfähige ist wohl ein Klassiker der juristischen Ausbildung (§§ 104, 105 BGB).

Offen gesagt haben mich diese theoretischen Überlegungen eher genervt. Ich hatte stets den Eindruck, unerkannt Geisteskranke würden allenfalls beim Bäcker ein paar Brötchen kaufen, und deswegen würde schon niemand großes Aufheben machen.

Allerdings gilt auch hier: Die Theorie kann gar nicht so abstrus sein, wie das Leben spielt.

Das Handelsblatt berichtet, Winfried Kill, Gründer und Aufsichtsratvorsitzender der
Indus AG, soll monatelang geschäftsunfähig gewesen sein und dabei Geschäfte in Millionen-Umfang abgeschlossen haben.

Handelsblatt.com:


Sonntag, 2. August 2009

ET nach haus telefonieren, but not from Germany

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, die eine zuverlässige Einschätzung der Wahrscheinlichkeit extraterrestrischen Lebens erlauben würden. Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland hält die Bundesregierung nach heutigem wissenschaftlichen Kenntnisstand für ausgeschlossen.

Bundestags-Drucksache 16/13570
(S. 18 bzw. 24)
-via Ballmann-

Sonntag, 19. Juli 2009

Freitag, 17. Juli 2009

Due Diligence

Was "Due Diligence" sein soll, war mir bislang nicht so ganz klar. Gut, natürlich kann ich auch die Definition auf Wikipedia lesen, aber hilft das plastisch weiter? Nein.

Eine wunderbar plastische Erläuterung nebst schönem praktischen Beispiel bietet dagegen das Blog "Statt Aller".

Und die Erkenntnis: Der Wahnsinn in einer Großbude ist nahe genauso real wie in der "Kanzlei am Rande der Stadt".

Samstag, 11. Juli 2009

Anklage gegen Prof. Broelsch zugelassen

Das Landgericht Essen, hat jetzt die Anklage gegen Prof. Christoph Broelsch, suspendierter Chefarzt an der Uni-Klinik Essen, zugelassen. Die Hauptverhandlung soll im September beginnen.

Anscheinend mahlen die Justizmühlen in Essen noch etwas langsamer gründlicher als im Rest der Republik. Denn eigentlich wollte die Staatsanwaltschaft Essen schon im Oktober letzten Jahres "binnen eines Monats Anklage erheben" und das Gericht scheint die Zulassung der Anklage nun 7 Monate lang geprüft zu haben. Ich weise mal auf meinen damaligen Artikel hin.

Von den Vorwürfen Erpressung, Nötigung, Betrug und Verstoßes gegen das Transplantationsgesetz sind nun "nur" noch Bestechlichkeit, Betrug im besonders schweren Fall und Steuerhinterziehung übrig geblieben.

Das Ärzteblatt berichtet kompakt. Wer es etwas ausführlicher -und verwirrender- mag, dem sei die Pressemitteilung des Landgerichts empfohlen.

Nach der Pressemitteilung scheint die Steuerhinterziehung wohl ein "Zufallsfund" während der Ermittlungen gewesen zu sein- Die Begründung, mit der das Gericht die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen räuberischer Erpressung erschließt sich mir spontan nicht.

Sehr interessant ist hingegen noch die Betrugs-Anklage, denn die kam zustande da Prof. Broelsch Wahlleistungsvereinbarungen geschlossen, nicht erfüllt, aber dennoch liquidiert hat. Ein sehr interessantes Thema wie ich finde. Ich will mal probieren, ob ich da nicht ein paar Hauptverhandlungstage mitnehmen kann.

Freitag, 10. Juli 2009

Jagdschein

Okay, das war ja hübsch. Gut 6 Wochen nach meinem Antrag, habe ich nun Anfang des Monats meinen "Jagdschein" erhalten.

Da ich am ursprünglichen Sammel-Termin leider nicht verfügbar war, hatte ich dann einen Einzeltermin bei einem Mitglied des Kammervorstands. Rund eine halbe Stunde juristischer Small talk, eine gute Tasse Kaffee dazu, im Vergleich mit der Massenveranstaltung mit dem Kammerpräsidenten und der avisierten einstündigen Rede, war das ein sehr guter Tausch.

Samstag, 27. Juni 2009

Michael Jackson...

ist tot. Das wissen wir vermutlich alle schon.

Für einen Nachruf oder ähnliches bin ich weder kompetent noch berufen. Stattdessen möchte ich auf ein paar Links hinweisen, die einige interessante rettungsdienstliche Aspekte des Falls zeigen:
  • Mitschnitt des Notrufs: Quelle 1, Quelle 2
  • Textfassung des Notrufs, mit fraglicher Kritik an den Anwesenden, insbesondere dem Hausarzt
  • Artikel mit dem "Alarmierungsbildschirm", diversen (Luft-)Bildern, einschließlich der Fahrtrouten

Donnerstag, 11. Juni 2009

Der große Diktator

Ein Morgen in der Kanzlei am Rande der Stadt: Ich denke gerade über eine Scheidung nach, über die nachher ein Mandant etwas wissen will, und fluche innerlich, dass gerade heute ich der einzige Jurist hier bin. Denn das Problem das sich mir stellt, könnte ein etwas erfahrener Kollege wahrscheinlich in 2 Minuten eher pragmatisch lösen, so á la: Das stört bei Gericht niemanden, das können Sie so machen.

Das Telefon klingelt und die RAFA ist dran:

"Wie wird Anthrax geschrieben?"

"Anton, Nordpol, Theodor, Heinrich, Richard, Anton, Xanthippe"

"Okay, danke!"


Ich überlege gerade die Scheidungsakte beiseite zu legen und einfach zu hoffen, dass der Mandant nachher andere Fragen stellt, als sich eine innere Stimme meldet: Warum um alles in der Welt, will die RAFA wissen, wie man Anthrax schreibt?!? Die schreibt doch gerade dein Diktat-Band. Du hast da nichts von Anthrax diktiert.

Also flugs zum Telefon gegriffen und vorne angerufen:

"Ähm, wieso wollen sie wissen wie Anthrax geschrieben wird?"

"Ich schreibe gerade ihr Schreiben zum Verkehrsunfall Meierschulze, da diktieren sie doch, dass sich Anthrax-Sporen am Pkw befunden hätten."

"Anthrax-Sporen?!? Am Pkw?!"

"Ja, natürlich. Sie diktieren: Auch der Sachverständigen Öbuv hat in seinem Gutachten das Vorhandensein schadenskompatibler Anthrax-Sporen bestätigt".

"Neiinn! Doch nicht Anthrax-Sporen! Ich habe Antrags-Spuren diktiert. Spuren die am Fahrzeug angetragen wurden!"

"Ach so! Ja dann schreib ich das besser."

"Ja, das wäre toll. Bevor Gericht und Gegenseite uns noch für völlig komisch halten."

Wobei der Gedankensprung von Antragsspuren zu Anthrax-Sporen schon eine deutliche geistige Mobilität zeigt. Davon ganz abgesehen, dass die Hälfte der Bevölkerung wahrscheinlich keine Ahnung hat, was Anthrax-Sporen sein sollen.

Sonntag, 10. Mai 2009

und wieder 72 Stunden

Womit ich jetzt nicht einen Nachfolger dieser Actionkomödie aus dem Jahr 1990 meine, sondern eher den Nachfolger dieser anderen "Actionkomödie".

Quer durch Deutschland haben seit dem letzten Donnerstag Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene an sozialen Projekten gearbeitet. Die Projekthomepage bietet ein beeindruckendes Bild, was da in den letzten 72 Stunden ehrenamtlich geleistet wurde.

Vor Ort habe ich höchstmotivierte Gruppen erlebt, die in der Zeit qualitativ hochwertige und, um ein Buzz-Word zu nutzen, auch nachhaltige Arbeit geleistet haben. Dazu ein Koordinierungskreis der, zumindest lokal, ebenso motiviert und kompentent wahnsinnig gute und wertvolle Hintergrundarbeit geleistet hat.

Auch wenn mich -projektbezogen- keiner anrufen wollte, und das war gut so, schalte ich heute vor dem Schlafengehen mein Handy aus.

Freitag, 8. Mai 2009

Neulich im Kabinett



Ich finde die Sparkassen-Werbung eher schlecht.

Ein paar andere Menschen scheinen von der gezeigten Methode aber begeistert zu sein:

Minister X: "Wir haben ein Problem mit Jugendkriminalität, Jugendgewalt und diese häßlichen Amokläufe werden auch immer häufiger..."

Minister Y [besorgter Gesichtsausdruck]: "Hmm, was können wir machen?"

Minister X: "Wir könnten eindrucksvolle Symbolpolitik betreiben indem wir Computerspiele und Paintball verbieten."

Minister Z: "Wir könnten mehr Geld in Schulsozialarbeit investieren, Jugendarbeit mehr fördern und gerade die Arbeit mit jugendlichen Straftätern intensivieren..."

Minister Y: "Was kostet das?"

Minister Z: "Hmm, insgesamt ein paar tausend Stellen, die Förderung ehrenamtlicher Strukturen, mit ein paar Milliarden sollten wir vorläufig hinkommen..."

Restliches Kabinett: "Okay, wir machen das mit Paintball und den Computerspielen."


Gedanken vom popkulturjunkie dazu

Montag, 4. Mai 2009

Herr Flowers und ich...

...haben etwas gemeinsam: Wir verkaufen beide nicht unsere Aktien der Hypo Real Estate an die Bundesrepublik.

Und damit befinden wir uns in guter Gesellschaft, denn wie die ARD meldet, ist das Übernahmeangebot bisher nur für 14 Prozent der Aktien angenommen werden.

Der Unterschied zwischen Herrn Flowers und mir ist nun, dass Herr Flowers knapp 22 Prozent der Aktien hält und ich, naja, irgendwas deutlich hinter dem Komma, so prozentual.

Und warum verkaufe ich nicht? Na, mal ehrlich, wie ich schon beklagte, haben meine Aktien den Wert eines Essens für zwei, mittlerweile eines Essens bei McDonalds. Für das Geld kann ich mir dann auch den Spass gönnen, mich gegebenfalls offiziell enteignen zu lassen. Da hat man immerhin was eigenes... und ich kann in 50 Jahren erzählen, dass ich in der großen Wirtschaftskrise enteignet wurde.

Sonntag, 12. April 2009

Dienstag, 17. März 2009

Lebenszeichen

Nur mal so für´s Protokoll: Ich lebe noch und dieses Blog mit mir.

Zu bloggen gäbe es eigentlich mehr als genug, allein die Zeit und Muße die Geschehnisse in blogbare Form zu packen, fehlt mir derzeit.

Mittwoch, 11. Februar 2009

Guttenberg oder die Qualität journalistischer Recherche

Mittlerweile ist es um Michael Glos nun doch "geschehen", er ist als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie entlassen und statt seiner ist Karl Freiherr von und zu Guttenberg als selbiger ernannt worden. Also jetzt nicht als Freiherr sondern als Bundeswirtschaftsminister.

Der gute Herr Guttenberg hat noch eine ganze Palette weiterer illustrer Vornamen an denen sich die Medien offenbar gerne bedienen. Unglücklicher Weise für die entsprechenden Medien, glücklicher Weise für den kritischen Leser zeigt sich dabei eine ähm sehr interessante Weise der journalistischen Recherche und im übrigen einmal mehr der Hinweis, nicht alles zu glauben, was bei Wikipedia steht.

Irgendjemand der morgens einen Clown gefrühstückt hatte -und seine Geschichte später anonym im Bildblog veröffentlichte- hat nämlich in den letzten Tagen Herrn Guttenberg einen weiteren Vornamen verliehen, nämlich "Wilhelm". Ganz einfach dadurch, dass er den entsprechende Wikipedia-Artikel editierte und um diesen Vornamen bereicherte.

So weit, so unlustig.

Interessant wird es aber, wenn man dann feststellen muss, daß diverse Medien, darunter Handelsblatt.com, heute.de, SpiegelOnline, aber auch die Süddeutsche, die TAZ und die BILD plötzlich diesen falschen Vornamen als solchen den Herrn Bundesministers mitteilen, ja sogar schreiben, er würde sich selbst so nennen.

Ähm, Kinners, was ist das denn bitte? Erst ungeprüft bei Wikipedia abschreiben und das dann auch noch als Aussage des Herrn Bundesministers persönlich darstellen. Wie schlecht ist das denn?

Vielleicht bin ich jetzt pessimistisch aber soll ich ernsthaft noch glauben, andere Themen würden ernsthafter recherchiert?

Weitere Gedanken bei Niggemeier.

Sonntag, 8. Februar 2009

Glos

Tagesschau.de berichtet, daß Michael Glos, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, seinen Rücktritt angeboten hat. Glos begründete sein Angebot mit der angestrebten Verjüngung der CSU. CSU-Chef Horst Seehofer habe das Rücktrittsangebot aber nicht angenommen.

Ähm, ja. Ich dachte zunächst ja immer, die Bundesminister würden vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundeskanzler, also vielmehr der Bundeskanzlerin, ernannt bzw. auch wieder entlassen (Art. 64 GG) und nicht von irgendwelchen Parteivorsitzenden.

Im übrigen möchte ich an dieser Stelle ausdrücklichen dementieren, daß Glos´Rücktrittsangebot irgendetwas mit diesem Vorfall zu tun hat.

Freitag, 23. Januar 2009

Notizen 09-01

Gerade im Netz drübergestolpert und für notierenswert befunden:

-Musterverträge bei der IHK Franfurt (Main)

-

Sonntag, 18. Januar 2009

Meet and greet

Was ist der Unterschied zwischen dem etwa 50-jährigen Partner einer mittelgroßen Sozietät mit ca. 10 Anwälten und einem 30-jährigen arbeitssuchenden Assessor?

Ganz einfach:
Wenn man sich am Sonntag-Morgen beim Billig-Bäcker beim Brötchenkauf trifft, ist der eine mit seinem Porsche 911 vorgefahren (in der Fußgängerzone!) und der andere ist zu Fuss da.

Nein, ich habe keinen Porsche.

Mittwoch, 14. Januar 2009

Magic Round about

Da maile ich gerade der Regionalorganisation der Rettungswache am Rande
der Stadt, da mein GBG-Zugang seit einer knappen Woche nicht mehr
funktioniert.

Ich bin in solchen Fällen ein Freund von "Flächenbombardements" und maile also beiden Administratoren, Herrn Müller und Herrn Schmitz, die AFAIK auch die komplette EDV-Abteilung darstellen.

In sehr kurzer Zeit bekomme ich eine Email von Herrn Müller zurück und freue mich schon über die rasche Reaktion. Bei Lesen muss ich aber feststellen, dass es nur eine automatisierte Antwort ist, Herr Müller ist diese Woche noch in Urlaub, man möge sich doch an Herrn Schmitz wenden.

Dummerweise habe ich 30 Sekunden später auch eine Mail von Herrn Schmitz im Posteingang. Die Überschrift verheisst schon, dass es eine "automatische
Antwort" ist. Der Inhalt: Herr Schmitz ist diese Woche noch in Urlaub, man
möge sich doch an Herrn Müller wenden.

Hallo? McFly, jemand zuhause?

Montag, 5. Januar 2009

"Solange" als Alamo-Stellung der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat sich die Ehre gegeben auf meine Verfassungsbeschwerde zu erwidern und dabei haben sie sich richtig Mühe gegeben, es sind nämlich ganze 110 Seiten zzgl. Anhang geworden.

Naja gut, die Verfassungsbeschwerde von ein paar zehntausend Menschen,
darunter halt auch ich.

Das macht die Argumentation der Bundesregierung aber nicht minder interessant. Deutlich abgekürzt sagt sie nämlich, die Vorratsdatenspeicherung ginge das Bundesverfassungsgericht nichts an.

Das erstaunt jetzt ein wenig, wird aber etwas klarer, wenn man sich mit der
"Solange"-Rechtsprechung des BVerfG, also quasi dem juristischen "Brathering",
auseinandersetzt.

Und jetzt wäre der Moment, wo dieses Blog eine seiner juristischen Sternstunden erleben könnte, indem ich ausführlich über die "Solange"-Rechtsprechung des BVerfG und die Argumentation der Bundesregierung reflektiere.

Praktisch kommt einem aber wie so oft das schnöde Leben dazwischen: Die Kanzlei, dessen Inhaber ich derzeit vertreten darf, wird von Mandanten quasi gestürmt. Dieses Schneewetter ist nicht nur hübsch anzusehen, es ist auch ein wahrer Segen für Werkstätten und Anwälte.

Um das ganze juristisch etwas abzurunden, gibt´s aber noch zwei Links: