Sonntag, 26. Dezember 2010

Weihnachten 2010

Christmas is a time when people of all religions come together to worship Jesus Christ.


Bart Simpson

Ich wünsche allen ein gutes Weihnachtsfest und zugleich schon ein gutes Jahr 2011.

Sonntag, 19. Dezember 2010

4. Advent

Es treibt der Wind im Winterwalde
die Flockenherde wie ein Hirt,
und manche Tanne ahnt wie balde
sie fromm und lichterheilig wird,
und lauscht hinaus. Den weißen Wegen
streckt sie die Zweige hin - bereit,
und wehrt dem Wind und wächst entgegen
der einen Nacht der Herrlichkeit!

Rainer Maria Rilke (1875-1926)

Samstag, 11. Dezember 2010

3. Advent

Advent und Weihnachten ist wie ein Schlüsselloch,
durch das auf unsrem dunklen Erdenweg
ein Schein aus der Heimat fällt.

Friedrich von Bodelschwingh

Sonntag, 5. Dezember 2010

2. Advent

Noch ist Herbst nicht ganz entflohn,
Aber als Knecht Ruprecht schon
Kommt der Winter hergeschritten,
Und alsbald aus Schnees Mitten
Klingt des Schlittenglöckleins Ton.

Und was jüngst noch, fern und nah,
Bunt auf uns herniedersah,
Weiß sind Türme, Dächer, Zweige,
Und das Jahr geht auf die Neige,
Und das schönste Fest ist da.

Tag du der Geburt des Herrn,
Heute bist du uns noch fern,
Aber Tannen, Engel, Fahnen
Lassen uns den Tag schon ahnen,
Und wir sehen schon den Stern.

Theodor Storm (1817-1888)

Mittwoch, 3. November 2010

Sonntag, 31. Oktober 2010

Ordnungsliebe und Heraldik

Man mag manche Dinge ja nicht ahnen, bevor man darauf stößt und wenn man sie dann bemerkt, glaubt man es kaum.

So steht Deutschland eher im Ruf, überreguliert zu sein. Dabei finde ich als Jurist den Gedanken einer gewissen Ordnung ganz reizvoll.

Das allerdings nun eine Gemeinde ihr Wappen ändert, weil die dort abgebildeten Werkzeuge nicht einer DIN-Norm entsprechen, verblüfft mich doch. Noch erstaunlicher ist dann, dass es tatsächlich eine DIN-Norm für die Abbildung von Werkzeugen in Wappen gibt.

Der Beuth-Verlag, vermutlich gut verdienender Hüter der gedruckten Normen, informiert uns hier über die DIN 21800 "Zeichen; Schlägel und Eisen".

Hier können wir dann über die Gemeinde Hövels lesen, welche ihr Wappen ändert, weil die dort verwandten Schlägel und Eisen nicht der Norm entsprachen.

Samstag, 9. Oktober 2010

Keine Kohle, kein Wasser

Feuerschutzgebühr nicht bezahlt? Dann brennt das Haus halt ab.

Die FAZ berichtet Unglaubliches.

We do´t need no water, let the house burn...

Da mach ich mir Sorgen um die GEZ...

Dienstag, 5. Oktober 2010

Erwischt

Eigentlich wußte ich es ja.

Irgendwann, vermutlich wäre es nur eine Frage der Zeit, würden sie mich kriegen.

Schon oft hatte ich darüber nachgedacht, einfach vorher präventiv reinen Tisch zu machen.

Jetzt stand ich vor meinem Postfach und hatte den Brief von der GEZ in den Händen.

Auf dem Weg in´s Büro überlegte ich mir die sinnvollste Strategie. Sollte ich freiwilllig nachzahlen? Angeben, dass ich überhaupt keine Empfangsgeräte hätte? Das Schreiben ignorieren?

Am Schreibtisch sitzend öffne ich den GEZ-Brief:

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

den Schuldenbereinigungsplan für Ihren Mandanten Herrn M. lehnen wir ab.

Ach so! Ja dann, wegen mir...

Sonntag, 26. September 2010

EDV

Ein (juristischer) Kollege schickt mir einen Vorschlag zur einvernehmlichen Regelung einer Angelegenheit (Vergleich) per eMail.

Mein Thunderbird meint dazu: "Diese Nachricht wurde als Junk eingestuft".

Naja, so schlecht ist der Vergleichsvorschlag nun auch nicht.

Sonntag, 29. August 2010

Saisonware revisited

Gut, dieses Wetter ist für einen August fernab jeglicher Diskussionsfähigkeit.

Fernab jeglicher Diskussionsfähigkeit ist allerdings auch, dass der lokale Einzelhandel tatsächlich dieses Jahr schon im August dazu übergeht, Weihnachtsartikel zu verkaufen.

Bäääh! Ich hätte gestern tatsächlich Printen und Co erwerben können. Das ist noch einen (Kalender-)Monat früher als letztes Jahr.

Dienstag, 10. August 2010

Fehlkauf

Die vorletzten Briefmarken, die ich erworben habe, war die "Gartenrose"-Serie der Post. Neben dem Motiv einer roten Rose zeichnen sich die Marken dadurch aus, dass sie einen Rosendurft verströmen sollen, wenn man über sie reibt.

Gut, ich hatte nach dem Kauf leichte Zweifel, ob dass die richtigen Briefmarken für Mahnungen, anwaltliche Aufforderungsschreiben und Klagen seien.

Die Briefmarken die ich danach gekauft habe, war das Zwanziger-Pack von James Rizzi. Seitdem verschicke ich meine Briefe nicht mehr mit Rosenduft.

Meine Mahnungen, anwaltliche Aufforderungsschreiben und Klagen sind jetzt mit bunten Motiven a la Keith Haring versehen die zudem noch die Aufschrift "Herzliche Grüße", "Herzlichen Glückwunsch", "Alles Gute" oder "Danke" tragen.

Viel, viel besser! Jedenfalls lache ich mich scheckig beim frankieren.

Samstag, 24. Juli 2010

Mittendrin...

... wäre ich gewesen, wenn ich meine ursprüngliche (Dienst-)Planung für heute aufrecht erhalten hätte.

Mitten in einem MANV mit 15 Toten (derzeitiger Stand).

Manchmal ist es gut, wenn Pläne sich ändern.

Samstag, 29. Mai 2010

Lotto- Toto- Rennquintett

Wenn, wie jetzt, der Lotto-Jackpott deutlich zweistellig ist, investiere ich auch schonmal 4 Euro um mitzuspielen. Gewinnen tue ich zwar nicht, aber es ist gut zu wissen, dass man annähernd theoretisch die Chance gehabt hätte.

Die Tante vorhin hat mich allen Ernstes nach meinem Ausweis gefragt.

Ich hab das mal als Kompliment betrachtet. Das Rasieren heute morgen hat offenbar Wunder bewirkt.

Montag, 17. Mai 2010

Schizophrener Server

Ich benutze verschiedene Email-Adressen. Mindestens eine stand eine Zeitlang offen im Internet und wird von Spammern sowohl angeschrieben als auch als getürkte Absenderadresse genutzt.

So hatte ich gerade ein etwas seltsames Erlebnis: Der Mailserver teilt mir mit er könne meine Email von meiner Adresse 1 an meine Adresse 2 nicht zustellen, da sie Viagra-Werbung enthielte.

Hmmm, selbst-spamming quasi.

Sonntag, 9. Mai 2010

Wahlkampf NRW 2010

In Nordrhein-Westfalen findet heute die Landtagswahl statt. Eigentlich wollte ich das nicht kommentieren, allerdings finde ich subjektiv die Blüten des Wahlkampfes zu skuril, um sie hier unerwähnt zu lassen.

Jürgen Rüttgers, derzeitiger Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CDU, erklärte jüngst "Wenn ich gewählt werde, rette ich das deutsche Volkslied". Die Ruhr-Nachrichten berichten. Der Artikel erschien erfreulicherweise am 30. März, zwei Tage später und ich hätte das für einen Aprilscherz gehalten.

FOCUS berichtet ebenfalls und weiss auch, dass Rüttgers im Wahlkampf 2005 schonmal einen ähnlichen Ansatz hatte: Damals wollte er allerdings die deutschen Alleen retten.

Der Gedanke, es könnte sich dabei um kurzfristige, zielgruppenorientierte Wahlkampf-Politik handeln, erscheint mir irgendwie so furchtbar naheliegend.

Nun sollte man allerdings auch so fair sein, zu sagen, dass Rüttgers da ganz böse herausgefordert wurde.

Hannelore Kraft, Spitzenkandiatin der SPD, geht nämlich mit der Abschaffung der Studiengebühren auf Beutefang, ähh, in den Wahlkampf.


Nun gut, wer von beiden besser unterwegs war, werden wir am Ende des Tages wissen.

Nebenbei bemerkt habe ich beiden Kandidaten auf einer Veranstaltung beigewohnt, allerdings nicht aus Privatvergnügen.

Samstag, 1. Mai 2010

Blitzbirne: Feuerwehr-Chef bei Nazi-Demo

Ich hatte in einem Beitrag ganz am Rande schonmal Klaus Schäfer erwähnt. Klaus Schäfer war lange Jahre Chef der Feuerwehr Dortmund und ist seit Anfang 2009 Leiter des städtischen "Institus für Feuerwehr- und Rettungstechnologie" (IFR).

Im seinerzeitigen Artikel hatte sich Klaus Schäfer als Spezialist für Blitze herausgestellt. Meine seinerzeitige Aussage, er habe mal miterlebt wie jemand vom Blitz getroffen wurde, war allerdings etwas unrichtig. Bei weiterer Recherche findet man heraus, dass Klaus Schäfer selbst vom Blitz getroffen wurde.

Das mag dann ansatzweise auch das folgende erklären:

Bei einer gestrigen Demonstration von Neonazis vor dem Dortmunder Hauptbahnhof wurde Schäfer mitten im braunen Mob gesichtet. Szenetypisch gekleidet und offensichtlich applaudierend. Der Westen und die Ruhr-Nachrichten berichten, unter anderem auch, dass er weitere Demo-Teilnehmer per Handschlag begrüßt habe.

Wenig erstaunlich, dass sein Dienstherr, die Stadt Dortmund, wo nächsten Sonntag eine Wiederholung der Kommunalwahl ansteht, Schäfer stehenden Fußes suspendiert hat.

Samstag, 17. April 2010

Tagesprogramm

Nach einem kurzen Einkauf in angenehmer Gesellschaft ausgiebig gefrühstückt.

Anschließend habe ich recht stressfrei (Achtung Wortwitz!) mehrere Fälle bearbeitet.

Danach das Auto innen und außen gereinigt sowie teilpoliert.

Zwischendurch ein wenig im Internet gesurft und bei McDonalds einen Flurry geholt.

Insgesamt ein wirklich gut verbrachter Tag.

Okay, mit dem RTW durch den McDrive zu fahren war schon etwas peinlich.

Ich glaube, auf dieser "Landrettungswache" fahre ich öfter.

Mittwoch, 14. April 2010

Light Show

Mit dem RTW zum Einsatz zu kommen und quasi direkt vor der Einsatz-Haustür einen Platz auf einem ausreichend großen Parkstreifen zu finden, ist natürlich sehr angenehm.

Warum die Angehörigen der hiesigen Brandbekämpfungsbehörde dann am RTW trotzdem so ziemlich alles an Licht anschalten, einschließlich Fahrlicht, Rundumblinker, Blaulicht (LED, sauhell und ziemlich blau), Umfeldbeleuchtung (funktioniert auch sehr gut) und gelbe Rückwärtsblitzer (ich dachte, die seien illegal?), wird mir ein Rätsel bleiben.

Wahrscheinlich sollte ich froh sein, dass sie das Horn ausgeschaltet haben.

Eigentlich müßte mich das ja nicht kümmern, aber wenn deswegen mein Schlafzimmer für eine halbe Stunde nahezu taghell in den buntesten Farben erleuchtet ist, während ich schlafen möchte, ist das schon ziemlich ätzend.

Dienstag, 13. April 2010

Urban Sprinting

Auf Drängen einer einzelnen Dame muss ich das "Bääh"-Muppet-Video zumindest von Platz 1 verdrängen. Na gut, dann hier was anderes.


Neg's urban sports - urban sprinting - MyVideo

Montag, 5. April 2010

Samstag, 3. April 2010

Arbeitsrecht


Aus einem Arbeitsvertrag:
Gerichtsstand für beide Seiten ist das Arbeitsamt X-Dorf.
Grandios! Ich empfehle eine gelegentliche Lektüre der §§ 38 ff. Zivilprozessordnung.

Kurz gesagt: Das geht nicht. Schonmal gar nicht ernennen wir das Arbeitsamt zum Gericht, welch schauderlicher Gedanke.


Donnerstag, 1. April 2010

Anwaltsverein startet eigene TV-Show

Berlin (DAV). Zahlreiche Sender strahlen so genannte Gerichts- oder Justizshows aus. Dabei werden Gerichtsverhandlungen mit Schauspielern dargestellt. Vor allem die Mandanten sind nicht echt. Daraus ergibt sich eine mangelhafte Qualität solcher Shows. Die dargestellten Themen gehen an der Wirklichkeit vorbei. Da zudem die Rolle der Anwältinnen und Anwälte unangemessen dargestellt wird, hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) sich entschlossen, eine eigene „Anwalts-Show“ im Fernsehen und im Internet anzubieten.

„Es ist wichtig, der Bevölkerung ein realistisches Bild der Justiz und vor allem des Anwaltsberufs zu vermitteln“, so der Sprecher des DAV, Rechtsanwalt Swen Walentowski. Viele wüssten gar nicht, was Anwältinnen und Anwälte jeden Tag in ihren Kanzleien leisten würden. „Es geht darum, den spannenden Anwaltsalltag darzustellen“, betont Walentowski.

Vielen Fernsehzuschauern ist gar nicht bewusst, wie wichtig und interessant die Tätigkeit von Anwältinnen und Anwälten ist. Dies geht von

- dem Führen eines Fristenbuches,

- der Wahrnehmung von Terminen bei Gericht,

- dem Besuch einer JVA,

- dem Schreiben von Rechnungen – und dem Inkasso hierzu -,

- dem Akquisegespräch auf dem Golfplatz,

- der Erteilung von telefonischen Auskünften,

- der Koordination der zahlreichen Termine in der Kanzlei,

- bis hin zum Arbeitsessen mit den Mandanten.

„Anwältinnen und Anwälte haben erkannt, wie wichtig die mediale Begleitung eines Verfahrens ist“, so Walentowski weiter.

Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die „Anwalts-Show“ nicht nur im Fernsehen, sondern auch als Livestream unter www.uns-koennen-sie-vertrauen.de zu verfolgen und auch Fragen zu stellen.

Für die Anwältinnen und Anwälte, die an der Sendung mitwirken wollen, wird es beim Deutschen Anwaltstag in Aachen im Rahmen des Begrüßungsabends am 13. Mai 2010 ein Casting geben. Bewertet werden die Kandidaten von einer hochrangig besetzten Jury, zu der auch der DAV-Präsident, Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Ewer, gehört.

Quelle: Pressemitteilung Nr 10/10 des DAV

Montag, 29. März 2010

Taxi-Anwalt

Ich gebe zu, das hier, habe ich einen Augenblick lang wirklich geglaubt.

Kann ja gut sein, soll ja auch Rechtsanwälte geben, die RTW fahren.

Freitag, 26. März 2010

Blogroll überarbeitet

Ich habe den Freitag-nachmittag gerade mal dazu genutzt, meine Blog-Empfehlungen etwas zu über arbeiten und vier Blogs hinzugefügt.

Dies sind:

Montag, 22. März 2010

Manic Monday

Winkelschreiber & Kollegen
Rechtsanwälte

Amtsgericht Bad Salzungen
-Familiengericht-


In der Familiensache
Müller ./. Meier
200 FH 20/10
übersenden wir anbei das Formular „Einwendungen gegen den Antrag auf Festsetzung von Unterhalt“ nebst folgenden Anlagen

  • Gehaltsabrechnungen 2009
    (bitte ignorieren sie die bräunlichen Schmier-Flecken auf den Abrechnungen, wir wollen hier für unseren Mandanten einfach gemeinsam das Beste hoffen)

  • Mitteilung der Kindergeldkasse
    (eigentlich sollte unser Mandant ja den Bescheid reinreichen, aber er hat nun einen Tag vor Fristablauf immerhin geschafft, dieses Schreiben hereinzureichen. Das dieses a) an seine neue Frau adressiert ist und b) überhaupt nichts zur Höhe des Kindergeldes aussagt, weil es nur ein neues Aktenzeichen mitteilt, nun ja...)

Als besondere Belastung machen wir für den Mandanten ferner eine starke Nikotinabhängigkeit geltend.
Glaubhaftmachung: Geruchsprobe der Gehaltsabrechnungen und des o.g. Schreibens

Rein vorsorglich: Gehen Sie bitte bei der Durchsicht der Originalunterlagen behutsam vor. Selbige war für den Unterzeichner nach kurzer Zeit mit einem Brennen und Juckreiz an den Händen sowie Hustenanfällen verbunden.

Eigentlich wollte unser Mandant auch noch seine Schulden als außergewöhnliche Belastung geltend machen. Aber trotz zweier Telefonanrufe und eines Schreibens hat er es nicht geschafft, bis zum Tag vor Fristablauf, eine entsprechende Tabelle anzufertigen. Dafür hat er hier aber einen Aktenordner hereingereicht, mit den Vollstreckungsbescheiden, Urteilen und Mahnschreiben von Anwälten und Inkasso der letzten drei Jahre. Eventuell fertigt unser Mandant ja noch eine Aufstellung an. Ich habe ihm diesbezüglich gerade mitgeteilt, dass wir nicht den kompletten Ordner durchforsten und die Tabelle erstellen werden.

Sie werden aufgrund dieser Einwendungen sicherlich einsehen, dass unser Mandant bei einem lächerlichen Netto-Einkommen von durchschnittlich 1.800,- € monatlich nicht allen Ernstes 280,- € Unterhalt zahlen kann.


[Kritzel]
Rechtsanwalt


Ich mach gerne Familienrecht, ehrlich.

Donnerstag, 18. März 2010

Hinweis der Geschäftsführung













Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

aus gegebenem Anlass weise ich auf folgendes hin:

1.
In Katalogen und Angeboten verschiedener Lieferanten wird der Ausdruck "Verpackungseinheit" (VE) genutzt. Bitte beachten Sie bei etwaigen Bestellungen unbedingt, dass dieser Begriff nicht handelseinheitlich gebraucht wird.

So kann eine Verpackungseinheit (VE) Toilettenpapier sowohl aus einer Packung zu 8 Rollen, als auch aus 8 Packungen zu je 8 Rollen bestehen.

Ich bitte dringend, dies bei künftigen Bestellungen zu beachten.
2.
Es liegt eine Budget-Überschreitung im Konto 3372 "Verbrauchsmaterial Sanitär" vor. Weitere
Belastungen dieses Kontos bedürfen der vorherigen Genehmigung der Geschäftsleitung.

Mit freundlichen Grüßen

[Kritzel]
Geschäftsführer


Was soll´s. Steht der RTW halt das nächste halbe Jahr draußen. Falls eine Noro-Epidemie ausbricht, wir sind gewappnet.


Sonntag, 14. März 2010

Broelsch verurteilt

Christoph Broelsch, weiland Chefarzt an der Universitätsklinik Essen, ist wegen Bestechlichkeit, Nötigung, Betrug und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden.

Der Westen und WDR berichten.

Vorher hier: Artikel ohne Überschrift aber m. w. N.

Ich ahne allerdings, dass wir in dieser Sache noch etwas aus Karlsruhe hören.

Donnerstag, 11. März 2010

Frohes Neues Jahr

Es ist Montag, der 4. Januar 2010. Ein gewisser Volljurist hat ob des Urlaubs des Kanzleiinhabers einmal mehr die Statthalterposition über die Kanzlei am Rande der Stadt eingenommen.

Der Bürostuhl ist eingerichtet und ich erfreue mich gerade der exzellent funktionierenden Thunderbird Portable-Version die ich nutze, seit mein Rechner leider die Grätsche gemacht hat.

Gerade als ich erwäge, mich meiner Arbeit zu widmen, betritt die RAFA das Büro und teilt mit, Frau N. und Herr M. seien da. Frau N. und Herr M haben wir beide je einzeln mehr oder minder glücklich geschieden und nun haben sie ihr Glück zusammengefunden. Die RAFA fügt hinzu, es ginge um eine dringende Führerscheinangelegenheit.

Kurz darauf sitzen die Beiden vor mir. Frau N teilt mit, sie habe am Wochenende großen Blödsinn gemacht. Ich schalte auf meinen seriös-verständnisvollen Gesichtsausdruck und überlege, ob sie betrunken gefahren ist, oder ob sie Herrn M. geschlagen hat, denn dieser sieht im Gesicht etwas ramponiert aus.
Zusammengefasst berichten sie dann aber folgendes:

Herr M. kommt am Neujahrsabend angetrunken nach Hause. Sein Neujahrsumtrunk ist offenbar etwas ausgeartet, worüber Frau N. schon mal not amused ist. Bei der momentanen Witterung rutscht er unglücklicherweise ein paar Meter vor der Haustür aus und, teils durch das Eis, teils durch den Alkohol, legt er eine saubere Gesichtsbremsung hin. Die Tatsache dass er jetzt auch noch ein blutverschmiertes Gesicht hat, war wenig geeignet, Frau N´s schlechte Laune zu bessern.



So steht dann Herr M. vor Frau N., entschieden zu spät, betrunken und blutend. Frau N. zeigt angesichts dessen einen gewissen Gesprächsbedarf, man könnte auch sagen, sie liest ihm ordentlich die Leviten.


Die beiden geraten in Streit, Herrn M wird es zu blöd und in einer Kurzschlußreaktion nimmt er sich den Autoschlüssel, geht aus der Wohnung und setzt sich in´s Auto. Zwischenzeitlich hatte Herr M auch die blutverschmierte Jacke abgelegt und so wurde es ihm doch etwas kühl. Er startete den Motor, liess das Auto aber stehen wo es war.

Frau N., immer noch sehr verärgert über Herrn M., sah nun eine gute Gelegenheit "ihm mal so richtig einen auszuwischen", rief die Polizei an und teilte mit, er würde nun betrunken mit dem Auto fahren.

Ja, das hat sie tatsächlich so gemacht.

Herr M war das im Auto mit laufendem Motor recht schnell zu blöd, zumal es auch so schnell nicht warm wurde. Also ging er wieder in die Wohnung.

Kurz darauf trifft -wenig überraschend- die Polizei ein und findet das mutmaßliche Tatfahrzeug mit warmer Motorhaube vor.

Frau N ist nach wie vor über Herrn M. recht ungehalten und erzählt den Polizisten nun allen Ernstes und vollkommen wahrheitswidrig, Herr M. wäre gerade Auto gefahren. Die Polizisten sehen nun einen offensichtlich betrunkenen, blutenden Herrn M. vor sich und ein warmes Auto vor der Tür.

Es ist wenig überraschend, dass Herrn M.´s Beteuerungen, er habe sich im Auto "nur ein wenig aufwärmen wollen" und sei nicht gefahren, so gar nicht glaubhaft wirken.

Herr M. gewinnt also eine Freifahrt im Streifenwagen und eine Blutprobe, verliert aber im Gegenzug seinen Führerschein. Kein guter Tausch.

Während die Frau N. und Herr M. all das erzählen, muss ich mich mehrmals ernsthaft beherrschen, meinen
seriös-verständnisvollen Gesichtsausdruck beizubehalten.

Immerhin hat Frau N. am Folgetag bereits eingesehen, dass ihre Gesamtreaktion vielleicht doch etwas überzogen war.

Nachdem sie offenbar am Wochenende mehrfach die hiesige Polizeiwache angerufen hat, war sie schon am frühen Morgen beim zuständigen Verkehrskommissariat. Nicht ganz unstolz erzählt sie, dass sie dort schon ausgesagt hat, das ihre Aussage falsch war "und ich das mit voller Absicht gemacht habe, um ihm so richtig eine reinzuwürgen".

Schön, dass sie ihre Wahrheitsliebe wiedergefunden hat. Das mit dem "richtig reinwürgen" hätte ich vielleicht anders formuliert. §§ 46 II, 145d, 164
StGB.

Aber -wie der geneigte Leser und die geschätzte Leserin vielleicht schon ahnen- Frau N. ist kognitiv nicht unbedingt überdurchschnittlich veranlagt.

Ihre Aussage hat sie eh´ schon gemacht, es reicht ja, wenn man den Anwalt später fragt. Also insgesamt derzeit kein Grund, Frau N. zu weiteren Gedanken
zu veranlassen. Zielrichtung des Mandates soll nämlich die Wiedererlangung des Führerscheins sein. Prima das erspart mir auch Gedanken um potentielle standesrechtliche Probleme (§ 43a IV BRAO).

Für Herrn M stellt sich nun die Aufgabe seinen Führerschein wiederzubekommen. Juristisch konnte ich ihm durchaus Hoffnung machen. Allerdings war die Aussage der Frau N. gerade mal
etwa zwei Stunden her, was für Behörden eher Windhauch ist.

Die Krönung findet das Ganze dann im folgenden Dialog zwischen den Beiden vor mir.


Herr M: "Wie komme ich denn nachher zur Arbeit?"


ich: "Nun dann müßten Sie wohl mal mit dem Bus fahren."


Herr M: "Nee, das ist
Etwasweiterweg. Das kann mit dem Bus vergessen."

[zu Frau N. gewandt] "Kannst Du mich da nicht hinfahren?"


Frau N: "Hast Du schonmal rausgeguckt? Da liegt Schnee! Da fahre ich doch nicht Auto!"




Montag, 8. März 2010

Flieg, Hubi, flieg oder: Mörderischer Wettbewerb III

Ich hatte hier bereits

Mörderischer Wettbewerb

Mörderischer Wettbewerb II

über Störungen im Funk bei Einsätzen eines luxemburgerischen Rettungshubschrauber in Deutschland berichtet. Der Leiter einer Rettungswache war seinerzeit deswegen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden.

Damals haben beide Seiten gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt. Wie der Trierer Volksfreund berichtet, ging es jetzt weiter.
Funk-Affäre erneut vor dem Kadi

Rettungsfunk-Prozess: Die goldene Brücke ist weg

Sonntag, 7. März 2010

Broelsch: Artikel in der Welt

Die Welt hat heute einen sowohl ausführlichen, als auch ausgewogenen Artikel zur Causa Broelsch veröffentlicht. Selbiger ist sogar online abrufbar.

Demnach soll am nächsten Freitag die Urteilsverkündung sein.

Früher hier: Blogbeitrag ohne Namen (wieso eigentlich?)

Freitag, 5. März 2010

Digitalfunk: Geht es doch weiter?

Wie das Vergabe-Blog meldet, soll der Haushalts-Ausschuss des Bundestages nun doch am 3. März 2010 die entsprechende Mittel für den Digitalfunk freigegeben haben.

Andere Quellen oder weitere Informationen kann ich dazuz so adhoc aber nicht finden.

Es bleibt spannend.

Dienstag, 2. März 2010

Zulässig und begründet...

... war meine Verfasungsbeschwerde.

Sehr schön.

Die Pressemitteilung des BVerfG ist hier, und hier findet sich das Urteil im Volltext.

Juraexamen.info bietet eine hübsche Aufbereitung, nicht nur für Examenszwecke.

Samstag, 27. Februar 2010

Digitalfunk: Einführung verzögert sich erneut

Über die vielleicht, bestimmt, jedenfalls aber später stattfindende Einführung des Digitalfunks für die BOS hatte ich bereits hier, hier und hier geschrieben.

Die Pressemitteilung aus 2007, dass "der Aufbau des Digitalfunks BOS bis Ende 2010 nahezu abgeschlossen ist" ist ja nun ganz offensichtlich nicht Realität geworden.

Wie mehrere Medien, u. a. Welt Online jetzt berichten, soll sich die Einführung erneut um mindestens 3 Jahre verzögern. Die Gründe dafür sind mir nicht ganz klar, der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Mittel wegen "ungeklärter Fragen" geklärt.

Persönlich kann es mir ja fast egal sein. Ich darf in einem Gebiet arbeiten, dass auch mit Analogfunk ausreichend versorgt ist. Ein paar Features wie GPS-gestützte Disposition und Datenübertragung wären allerdings schon nett.

Aber z. B. das Institut der Feuerwehr NRW (quasi die "Landesfeuerwehrschule") richtet im Moment einen großen Teil seiner Fortbildungskapazität auf Multiplikatoren-Lehrgänge für den Digitalfunk aus. Auch Hilfsorganisationen lassen ihre Mitarbeiter dort fleissig teilnehmen und schulen wiederum ihre Teilnehmer auf Standort-Ebene. Teilweise hat man dort auch schon, mindestens zu Ausbildungszwecken, gegen teures Geld entsprechende Geräte beschafft. Die Einführung des Digitalfunks stand ja quasi vor der Tür.

Und jetzt?

"Öhm, Jungs, Mädels, merkt Euch das mal schön. Wenn es gut läuft, könnt Ihr schon in drei Jahren mit den Funkgeräten funken. Naja, mit den Geräten nicht mehr, bis dahin gibt es modernere Geräte. Aber schön das ihr da wart."

Armseelig.

Dienstag, 23. Februar 2010

Berufsaussichten

Lektion 1:
Wenn man schon als Betrüger verurteilt ist, dann lässt man sich als Rettungssanitäter anstellen. Allerdings mit einem gefälschten Zeugnis. Ist aber nicht schlimm, wenn das auffällt, denn schließlich kann man dannimmer noch eine Umschulung als Betreuer für Demenzkranke machen. Der Westfälische Anzeiger berichtet.

Lektion 2:
"Fachkraft in der häuslichen Pflege" kann man mit "17 Studienhefte und ein Studienhandbuch" im Fernlehrgang werden. Gut, es sind immerhin zwei Präsenzphasen von insgesamt 11 Tagen vorgesehen. Dafür erlangt man dann aber auch "Fundierte Kenntnisse und Fähigkeiten im Bereich der Pflege" und den "Schwesternhelferinnen- bzw. Pflegediensthelferausweis des MHD". Ja, genau, der Malteser. Interesse? Weden sie sich vertrauensvoll an die Hamburger Akademie für Fernstudien.


Mal im Ernst: Wie eine gewisse Pflegewissenschaftlerin schon vor geraumer Zeit etwas drastisch formulierte: "Eliten brauchen Heloten".

Soll heißen, auch im pflegerischen oder sozialen Bereich wird es mit Kräften mit einer echten drei-jährigen Berufsausbildung oder einem Studium nicht funktionieren. Auch dort benötigt man Hilfskräfte, gerade angesichts voranschreitender Ökonomisierung. Die Tendenz, auch jeden letzten Depp (Entschuldigung) in diesen Bereich "zu verfrachten" ist aber auf Dauer sicher nicht glücklich.

Und um den bildungs- und berufspolitischen Anspruch hier etwas hochzuhalten:

Mittwoch, 10. Februar 2010

Subversive Activities Registration Act

Es gibt ja nun die ein oder andere Geschichte über "verrückte" amerikanische Gesetze bzw. Urteile. Viele davon halten einer Überprüfung nicht stand, es sind schlichtweg Fakes.

Was jetzt kommt ist allerdings -so fürchte ich- die Wahrheit.

Wohl im Rahmen des allgemeinen Terrorismus-Hypes hat der US-Bundesstaat South Carolina ein Gesetz namens "Subversive Activities Registration Act" erlassen.

Zusammengefasst: Jeder einzelne bzw. jede Organisation die beabsichtigt, die US-Regierung oder die Regierung des Staates South Carolina gewaltsam zu stürzen, muss sich zuvor registrieren lassen.

Dafür gibt es ein hübsches Formular: Bitte zweifach ausfüllen und eine Kopie der Satzung bzw. Protokolle der Sitzungen des letzten Jahres der subversiven Organisation beifügen.

Ausserdem wird eine Verwaltungsgebühr von 5 US-Dollar erhoben. Das scheint mir allerdings ein echter Schnäppchen-Preis zu sein.

Die Wertung mag die geneigte Leserin/der geneigte Leser selbst vornehmen.

Samstag, 6. Februar 2010

Kolping ruft zur Teilnahme an Betriebsrat-Wahlen auf

Das Kolpingwerk ruft zur Teilnahme an den im Mai stattfindenden Betriebsratswahlen auf.

Köln-Nachrichten berichet, Kolping-Seite.

Das ist nun als ein katholischer Verband mit sozialem Anspruch nicht weiter verwunderlich.

Ich fühle mich aber auch hier der Vollständigkeit verpflichtet und weise daraufhin, dass eine grosse Einrichtung des Kolpingwerkes, nämlich das Kolping-Bildungswerk Paderborn, gerade versucht, seine eigene KODA (Kommission zur Ordnung des Arbeitsrechts), also im weiteren Sinne so etwas wie ein "Lohn-Betriebsrat" loszuwerden.

Stellungnahme des Kolping-Bildungswerk Paderborn, Bericht der Bistumszeitung

Immerhin sind die beiden Geschäftsführer so ehrlich, einzugestehen, dass es dabei um die Senkung der Löhne geht (letzter Absatz der Stellungnahme des Kolping-Bildungswerk Paderborn).

Ob man sich dort dann auch über einen "starken Betriebsrat" freut?

Donnerstag, 4. Februar 2010

Zusatz-RTW

Ob des momentanen Winterwetters hat der hiesige Träger des Rettungsdienst in seiner Weitsicht und Semi-Genialität beschlossen, zusätzliche Rettungsmittel zu besetzen.

Der Zusatz-RTW morgen ist mit 2 RA besetzt.

RettAss ist aber nur einer davon...

Etwas strange ist das schon.