Orden

Jawollja! Auf meiner grossen "Liste der Lebensziele" kann ich seit gestern wieder einen Punkt abhaken.

Für meinen Ostseeurlaub im Sommer Einsatz beim G 8-Gipfel wurde mir und einigen Rettungsdienst-Kollegen die
G 8-Dankmedaille des Landes Mecklenburg-Vorpommern verliehen.

Was mich jetzt noch bewegt:

Wie trägt man das Dingen -in verkleinerter Form- am Zivilanzug? Also, wenn ich bei passender Gelegenheit unterwegs bin, trage ich die Bandspange dann links über der Brusttasche oder aber am Revers?

Männer-Rettung

Wieso soll man eigentlich nicht den Rettungsdienst bei einer Erkältung rufen? Unsere britischen Kollegen gehen damit doch auch sehr professionell um... ;-)

Adventskalender

Der Advent ist angebrochen und fast ein bisschen verspätet, weise ich auf drei von wahrscheinlich unzähligen Online-Adventskalender hin:

• Musikalischer Adventskalender der Deutschen Botschaft London
• ELSA Berlin mit täglichen juristischen Stilblüten
• advent anders - ein Angebot der Jugendkirche effata aus Münster

Textbaustein-Recycling

Mir ist es schon mehr als einmal passiert, dass ich -sei es privat oder beruflich- in Word Teile alter Schreiben recyclet habe und dabei unbemerkt alte Angaben in ein neues Schreiben übernommen habe.

Peinlich, wenn man es dann vor dem versand nicht mehr bemerkt und so dann Unfug von sich gibt.

Beruhigend hingegen, dass das auch "den Grossen" passiert:
Panorama: Fundstück - Der Teufel steckt im Detail

Stress-Abbau

Freundin zickt rum, Chef macht Stress, Computer läuft nicht, Auto im A.... ?

1. Auf Shoot It gehen

2. Passendes Bild (max. 100kb) hochladen

3. Mit 30 Schuss Stress abbauen

Der Vollständigkeithalber: Gewalt ist selten eine Lösung.

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen der sie ausspricht...

Eigentlich eine viel zu schlechte "BILD"-Anleihe für die Plakatkampagne der Deutschen Herzstiftung. Weitere Motive hier.

Eine Geschichte zum standardmäßigen, auch mir leidlich bekannten, Mißbrauch des Ganzen gibt es hier .

Ein Spitzentag!

Leider höchst ironisch gemeint:

Der Bundestag verabschiedet das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (Link)

Schäuble gibt -in diesem Zusammenhang- mal wieder unerträglichen Schwachsinn von sich (Link)

Frau BMJ Zypries glänzt auch nicht mit Fachwissen (Link)

Persönliches Waterloo: Das Landesjustizprüfungsamt NRW ist unfähig, Klausurtexte korrekt zu vervielfältigen, bewilligt dann für jeden Klausurort unterschiedliche Schreibverlängerungen und lässt sich Tage später einfallen, daß das so nicht geht und besser die Klausur komplett nochmal geschrieben wird (Link)

Naja, der 9. November in Deutschland war immer eher "schicksalbeladen". (Link)

Ich gehe jetzt demonstrieren und danach erheb´ ich glaub ich mal Verfassungsbeschwerde, mir ist so danach... (Link)

Horst Mahler nicht in den Knast!

Keine Angst, ich bin nicht im Wahnsinn der Examensklausuren auf einmal rechtsradikal geworden.

Die Vanity Fair hat online ein Interview von Michel Friedman mit Horst Mahler veröffentlicht.

Mahler nutzt die Gunst der Stunde um eifrig öffentlich Straftaten zu begehen, so begrüßt er Friedman allen Ernstes mit "Heil Hitler!".

Vor allem zwängte sich mir aber schon nach der Hälfte des Interviews der Eindruck auf, daß bei Mahler zwingend die Voraussetzungen des § 20 StGB vorliegen.

Vanity Fair: Interviews von Michel Friedman mit Horst Mahler

Online-Durchsuchung vor dem BVerfG

Seit heute wird vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt ob das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz mit der enthaltenen Befugnis zu Online-Durchsuchungen verfassungsgemäß ist.

Obwohl, daß so ja jetzt irgendwie nicht richtig ist.

Denn nach Berichten von Heise und Focus hat der Vertreter des Landes NRW, Prof. Dr. Dirk Heckmann erklärt, es gehe bei dem Gesetz gar nicht darum, Festplatten online auszuforschen. Vielmehr sei "nur" die Überwachung der Kommunikation im Internet vorgesehen.

§ 5 Abs. 2 Nr. 11 VSG NRW lautet:

Die Verfassungsschutzbehörde darf nach Maßgabe des § 7 zur Informationsbeschaffung als nachrichtendienstliche Mittel die folgenden Maßnahmen anwenden:

11. heimliches Beobachten und sonstiges Aufklären des Internets, wie insbesondere die verdeckte Teilnahme an seinen Kommunikationseinrichtungen bzw. die Suche nach ihnen, sowie der heimliche Zugriff auf informationstechnische Systeme auch mit Einsatz technischer Mittel. ...

Nun könnte man -gut vertretbar- auf die Idee kommen, "der heimliche Zugriff auf informationstechnische Systeme" sei eben diese Online-Durchsuchung.

So denn wies auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, Präsident des BVerfG und Vorsitzender daraufhin, daß der Vertreter des Landes NRW offenbar Unsinn von sich gebe entweder ein anderes Gesetz vor sich habe, oder aber eine, ääh, Mindermeinung vertrete.

Papier setzte nach, so etwas habe er schon in der Verhandlung über das -für verfassungswidrig erklärte- Luftsicherheitsgesetz erlebt, als ihm der Bundesinnenminister erzählen wollte, darin gehe es nicht um das Abschießen von durch Terroristen gekaperten Passagierflugzeugen.

Mir stellen sich wieder ein, zwei Fragen dazu:

- Wie kommt denn Prof. Heckmann dazu, so etwas vorzutragen? Kennt er das Gesetz nicht? Wollte er es einfach mal dreist so probieren?

-Ausweislich der oben verlinkten Homepage ist Prof. Heckmann unter anderem Mitglied des bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Ist dann sinnig, wenn er ein anderes Bundesland vor dem BVerfG vertritt?

Randnotizen

Meine Examensvorbereitungen nehmen derzeit doch einiges an Zeit (und Nerven) in Anspruch, so kommt das Blog etwas kürzer. Dennoch zwei Randnotizen:

- Ein geschätzter Verwandter wollte mir während meines Urlaub eine Überraschung bereiten und einen Schrank in meiner Wohnung anbauen. Leider beschädigte er dabei eine Wasserleitung mit den entsprechenden Folgen. Nachdem ich die Schadensmeldung für die Versicherung gelesen hatte, hatte ich doch arge Bedenken, ob selbige das übernehmen würde. Heute hat aber die HUK-Coburg nicht eine Woche nach Eingang der Schadensmeldung mitgeteilt, daß sie das Geld bereits angewiesen habe. Respekt! Ich empfehle diese (Haftpflicht-)Versicherung hiermit offiziell.

- Günther Beckstein ist heute zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Die ARD betont gerade zum zweiten Mal in ihrer Tagesschau, daß damit ein evangelischer Franke Ministerpräsident in Bayern geworden ist. Äh, Hallo? Haben die schon bemerkt, daß wir eine Bundeskanzlerin haben?